Achtung: Gefahren im Internet (1/2)

von Michael Forster

 

Sehr geehrte Mitbürger,

im heutigen Beitrag möchte ich Sie auf rechtliche Gefahren im Internet hinweisen.

Zwar ist wohl jedem Internetnutzer bewusst, dass auf ihn Gefahren in Form von Viren, Trojanern, Dialern, Würmern usw. lauern und man aufgrund dessen nicht ohne die nötige Sicherheitssoftware online gehen sollte.

Leider gibt es jedoch immer noch sehr viele Leute, die zu unaufmerksam oder blauäugig online agieren. Die beiden häufigsten rechtlichen Probleme, welche sich im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets ergeben möchte ich hier darstellen.

 

1.) Filesharing - Musiktauschbörsen

Es gibt im Internet vielfach die Möglichkeit, einzelne Songs, ganze Musikalben oder DVD´s herunterzuladen. Teilweise sind diese Dienste kostenpflichtig, teilweise aber auch kostenlos.

Bei den kostenlosen Anbietern ist stets Vorsicht geboten, da es sich meistens um illegale Zurverfügungstellung der Dateien handelt. Dies ist in der Regel auch der Fall bei den so genannten (kostenlosen) Tauschbörsen. Das bedeutet, dass verschiedene Nutzer Songs von eigenen CD´s anderen zum Download zur Verfügung stellen, um im Gegenzug von diesen ebenfalls derartige Dateien zu erhalten.

Viele wissen nicht, dass sie sich dadurch einer Urheberrechtsverletzung strafbar machen, oder sie sehen es lediglich als Kavaliersdelikt an. Tatsächlich handelt es sich jedoch hierbei um sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich relevante Handlungen.

Selbst wenn man der Meinung ist, dass man keine Daten zum Download anbietet, befindet man sich hierbei in den meisten Fällen auf dem Holzweg. Die meisten Filesharing-Server sind nämlich so programmiert, dass noch während man ein Musikstück herunterlädt, dieses im Hintergrund gleichzeitig wieder zum Upload anbietet. Ca. 7,5 Millionen Deutsche nutzen diese Möglichkeit, illegal an kostenlose Dateien zu gelangen.

Die Musikindustrie hat insbesondere seit Mitte des vergangenen Jahres angefangen, die Nutzer von Musiktauschbörsen vehement zu verfolgen. Dies geschieht folgendermaßen:

Zunächst wird beobachtet, wer welche und wie viele Musikstücke herunterlädt und anschließend wieder anderen zum Herunterladen anbietet. Hierbei ist jedoch nicht ersichtlich, um welche Personen es sich dabei handelt. Ersichtlich ist lediglich die so genannte IP-Adresse, woraus sich schließen lässt, über welchen Provider (z.B. T-Online) die jeweilige Person das Internet nutzt.

Anschließend erfolgt Strafanzeige gegen Unbekannt, da lediglich der Staatsanwaltschaft Auskunft vom Provider über den zugehörigen Anschluss und dessen Inhaber erteilt wird.

Mit den daraus erhaltenen Daten wird jetzt ein Zivilverfahren gegen den entsprechenden Anschlussinhaber eingeleitet. Dieser wird jetzt aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Schadensersatz sowohl für die entstandenen Rechtsanwaltskosten als auch für die Urheberrechtsverletzung zu zahlen.

Nun sollte unbedingt ein Rechtsanwalt aufgesucht werden, da Schadensersatzansprüche bereits bei wenigen heruntergeladenen Dateien in fünfstelliger Höhe entstehen. Um untragbare Folgen zu vermeiden, muss eine Unterlassungserklärung - jedoch in abgewandelter Form! - abgegeben und über die Schadensersatzforderungen verhandelt werden.

Zu beachten ist insbesondere auch, dass der Anschlussinhaber nicht nur für eigene Aktivitäten haftet, sondern nach überwiegender Rechtsprechung auch für diejenigen seiner Kinder, soweit er diese nicht ausreichend belehrt und ihnen die entsprechenden Urheberrechtsverletzungen verboten hat. Er haftet auch dann, wenn sich jemand über ein offenes (nicht verschlüsseltes) W-LAN-Netzwerk einwählt.

 

Fortsetzung folgt:

2.) Abzocke mit Abo-Vertrags-Fallen:

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