Achtung: Gefahren im Internet (2/2)

von Michael Forster

 

2.) Abzocke mit Abo-Vertrags-Fallen:

Wohl jeder Internetnutzer hat schon einmal vor sich auf dem Bildschirm unvermittelt ein sog. Popup aufblinken sehen, welches ihm eine Frage stellte wie: „Wie alt werde ich?“, „Wie intelligent sind Sie?“ usw.

Klickt man dann dort auf den entsprechenden Button, so wird man weitergeleitet auf eine Seite, auf welcher man sich registrieren lassen soll. Hierzu ist normalerweise nötig, dass Sie Ihren Namen, Adresse, E-Mail-Adresse und Ihr Alter angeben, sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren.

Neuerdings wird man sogar angerufen und aufgefordert, eine Internetseite zu besuchen, um eine Nachricht abzurufen.

Nun ist Vorsicht geboten. Sehr oft ist auf Seiten wie diesen, für den durchschnittlichen Internetnutzer nicht sofort ersichtlich, eine Kostenpflicht versteckt. Diese befindet sich meist im Kleingedruckten; teilweise aber auch fett gedruckt an einer Stelle, welche vom durchschnittlichen Nutzer nicht sofort wahrgenommen wird. Dort heißt es dann, dass durch die erfolgte Registrierung ein Abonnementsvertrag meist über einen Zeitraum von 24 Monaten zu einem gewissen Monatsbeitrag (fast immer im Bereich von ca. 5,00 €) abgeschlossen wird.

Einige Zeit nach der Registrierung erhält der Internetnutzer dann eine Rechnung, in welcher er aufgefordert wird den Beitrag für das erste Jahr oder auch für beide Jahre im Voraus zu begleichen.

Zwar ist dem Internetnutzer klar, dass er hereingelegt wurde. Er fragt sich jetzt aber, ob er auch zur Zahlung verpflichtet ist.

Hierzu ist zu sagen, dass eine Zahlungsverpflichtung dann nicht besteht, wenn der Preis irgendwo an unscheinbarer Stelle auftaucht und nicht deutlich sichtbar gemacht wird. Die Kostenpflicht der Leistung ist schließlich der wesentliche Teil des angeblich abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages.

Der Internetnutzer sollte nach Erhalt der ersten Rechnung den Betreibern der entsprechenden Seite mitteilen, dass er aufgrund der Aufmachung der Seite von einem kostenlosen Angebot ausgegangen sei, da die Preisinformationen unzureichend waren und er das Angebot nicht genutzt hätte, wenn er von der Kostenpflicht Kenntnis gehabt hätte.

Nach einem Schreiben mit der entsprechenden Anfechtung wegen Irrtums und arglistiger Täuschung hat der Internetnutzer alles nötige getan, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein.

Zwar kann sich der Internetnutzer ab diesem Zeitpunkt darauf einstellen, in regelmäßigen Abständen massiv unter Druck gesetzt zu werden, die Rechnung zu begleichen. Hierbei werden zunächst etliche Mahnungen verschickt, wobei jedes Mal erneut eine Mahngebühr anfällt, um dem Schuldner zu vermitteln, dass sich die Forderung durch jede Zahlungsverzögerung erhöhe. Anschließend wird das Ganze einem Inkassounternehmen und letztendlich einem Rechtsanwalt übergeben.

Jedoch zeigt die bisherige Erfahrung mit solchen Anbietern, dass sie es nicht auf eine Klage ankommen lassen. Zwar hat es vereinzelt Versuche gegeben, derartige Forderungen gerichtlich durchzusetzen. Diese sind allerdings beinahe alle gescheitert.

Die Betreiber einer derartigen Internetseite sind sich schließlich auch bewusst, dass im Falle eines gerichtlichen Unterliegens das Urteil sofort im Internet erscheinen und sich ab diesem Zeitpunkt jeder mutmaßliche Schuldner darauf berufen würde.

 

Fazit: Letztendlich gilt also: Wenn ich den angeblichen Dienstleistungsvertrag rechtzeitig angefochten habe, kann ich die folgenden Mahnungen getrost beiseite legen.

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