Der Kaufvertrag im Internet

von Michael Forster

 

Das Internet ist eines der meistgenutzten Medien weltweit. Aufgrund unterschiedlicher Rechtssysteme bestehen diesbezüglich natürlich auch Rechtslücken, die teilweise immer noch nicht ganz geschlossen sind. Deshalb sind immer noch viele Menschen skeptisch, wenn es darum geht, Dinge im Internet zu erwerben, obwohl die Angebote oft erheblich günstiger sind als im Geschäft.

Der Kaufvertrag im Internet unterscheidet sich im Wesentlichen kaum von einem „normalen“ Kaufvertrag. Es ist seit langem unbestritten, dass man per Internet (sogar nur durch einen entsprechenden Mausklick) rechtsverbindliche Erklärungen abgeben und somit Verträge schließen kann.

Wenn man sich als Verbraucher (nicht als Geschäftsmann) an Verkäufer hält, die dem deutschen Zivilrecht unterworfen sind, muss man nur ein paar Dinge beachten:

Kauf von einem Unternehmer/Händler

Beim Kauf von einem Unternehmer/Händler gelten die ganz normalen gesetzlichen Gewährleistungs-/Garantieregeln. Diese können auch nicht ausgeschlossen werden.

Das besondere beim Kauf per Internet ist, dass das aufgrund der europäischen Fernabsatzrichtlinie eingeführte und mittlerweile ins Bürgerliche Gesetzbuch eingearbeitete Fernabsatzgesetz gilt. Demnach hat der Käufer bei einem Kauf, der ausschließlich über das Internet, per Telefon, Brief oder Katalog abgeschlossen wird, ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Das bedeutet, dass der Käufer den Kaufgegenstand ohne die Angabe eines Grundes zurückgeben und den Kaufvertrag widerrufen kann.

Beachte: Ein Widerruf eines Kaufvertrages, der in einem Geschäft geschlossen wurde ist gesetzlich nicht vorgesehen. Wenn Sie in einem Geschäft etwas kaufen, sind Sie grundsätzlich nicht zur Rückgabe berechtigt. Jedoch ist es in der Praxis meistens so, dass der Käufer bei Rückgabe der Ware sein Geld zurückerhält oder zumindest eine Gutschrift bekommt. Dies ist aber nicht Pflicht. Diese gängige Praxis beruht nur auf Kulanz und wirtschaftlichen Erwägungen.

Der Verkäufer ist bei Verträgen im Internet verpflichtet, den Käufer über dieses Recht zu informieren. Nur wenn diese Information stattfindet, gilt auch die Zweiwochenfrist.

Die Frist beginnt normalerweise mit Lieferung der Ware. Erfolgt die Widerrufsbelehrung zeitlich später, dann beginnt die Frist erst mit diesem Zeitpunkt.

Kauf von Privat

Bei einem Kauf von einer Privatperson gibt es keinen Unterschied. Privatpersonen können jegliche Gewährleistung ausschließen, wie dies auch unter Anwesenden möglich ist. Ein Widerrufsrecht besteht nicht.

eBay

Bei Versteigerungen kommt ebenfalls ein Kaufvertrag zustande. Zwar ist die Herleitung dessen juristisch sehr komplex und teilweise noch umstritten. Jedoch das Ergebnis ist eindeutig: Mit Ablauf der Gebotsfrist ist ein gültiger Kaufvertrag zwischen dem Höchstbietenden und dem Anbieter zustande gekommen. Ist der Verkäufer ein Unternehmer, so besteht auch hier ein Widerrufsrecht, da es sich nach herrschender Meinung nicht um eine Versteigerung im Sinne des BGB handelt.

 

Fazit: Keine Angst vor Internetkäufen! Sie haben teilweise sogar mehr Rechte als im Geschäft.

Es bleibt jedoch dem Käufer überlassen, ob er allein auf den Preis achtet, oder ob es ihm wichtig, ist, bei Problemen mit der Kaufsache einen Ansprechpartner vor Ort zu haben.

Hinzu kommt, dass das Internet ein Medium ist, das auch Betrügern diverse Möglichkeiten bietet. Deshalb ist durchaus auch Vorsicht geboten – insbesondere bei Vorauszahlung.

Zurück